Zu den Ergebnissen der Europawahl und der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt

Zu den Ergebnissen der Europawahl und den vorläufigen Zahlen der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt erklären unsere Europakandidatin Ines Schwerdtner sowie die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange:

„Zuvorderst danken wir unseren Wählerinnen und Wählern. Wir danken all jenen, die in den vergangenen Wochen und Monaten einen engagierten Wahlkampf, auch unter schwierigen Voraussetzungen, geführt haben und natürlich unseren Kandidierenden.

Die Ergebnisse können uns nicht zufriedenstellen und sind enttäuschend. Wir werden die Ursachen gemeinsam und solidarisch analysieren. Wir wissen, die Gründe für unsere Wahlergebnisse sind vielfältig; die Prognosen im Vorfeld und auch die Kommunalwahlen in Thüringen deuteten bereits an, was sich am gestrigen Wahlabend dann bestätigte.

Die Verluste auf Landkreisebene, in den Gemeinden und kreisfreien Städten werden unsere Arbeit in den kommunalen Vertretungen erschweren. Die politischen Herausforderungen und Aufgaben, die vor uns liegen, müssen wir mit deutlich weniger Mandaten und unter problematischen Mehrheitsverhältnissen bewältigen. Bereits im Wahlkampf mussten wir erleben, wie sich die politischen Auseinandersetzungen radikalisieren. Es ist zu befürchten, dass sich dies in allen kommunalen Vertretungen fortführt. Unsere Aufgabe muss es daher sein, den Widerspruch gegen rückwärtsgewandte und rechtsextreme Positionen stark zu machen und weiter für soziale Gerechtigkeit, gute Bildung und lebenswerte Dörfer und Städte für alle zu kämpfen. Der Verweis auf andere allein kann jedoch nicht die Antwort auf unsere Wahlergebnisse sein. Wir werden klären müssen, warum wir mit unseren Ideen und Zielen immer weniger Wählerinnen und Wähler erreichen und überzeugen können. Der gestrige Wahlabend und die unmittelbaren Konsequenzen sind frustrierend, doch wir werden den Mut nicht verlieren, ganz im Gegenteil. Für uns muss es heißen: jetzt erst recht.

Wir sind unserer Europakandidatin Ines Schwerdtner und ihrem Team unendlich dankbar für ihren unermüdlichen Einsatz und ihr Engagement in so vielen Orts-, Stadt- und Kreisverbänden. Es waren Wochen, in denen wir uns jeden Tag aufs Neue motiviert und gemeinsam um jede Stimme gekämpft haben. Danke, Ines!“

Ines Schwerdtner: „Der Rechtsruck in Europa spiegelt sich insbesondere im Osten wider. Für mich ist das, bei aller Enttäuschung über das schlechte Abschneiden der Linken, eine Bestätigung, dass wir mit dem Wahlkampf-Motto »Streiten für den Osten« einen Kern getroffen haben. Bei meinem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt habe ich erlebt, dass die Linke in etlichen Kommunen nach wie vor verankert ist. Das gilt insbesondere für die Orte, wo wir uns um die Alltagssorgen wie steigende Lebensmittelpreise oder das Krankenhaus-Sterben kümmern. Genau das ist der Ansatz, zu alter Stärke zurückzufinden. Davon bin ich überzeugt, daran will ich weiter mitarbeiten.“