Presseerklärungen

Presseerklärungen Dessau-Rosslau

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Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Zu den Vorhaben der Landesregierung, die Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen in Sachsen-Anhalt neu zu regeln und die Eigenanteile der Träger der Beratungsstellen zu erhöhen, erklärt die sozialpol. Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen

Zur derzeitigen Debatte um die Einführung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche erklärt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen

Die Landtagsfraktion der LINKEN führt in der Zeit vom 17.09.2007 bis 12.10.2007 ihre traditionellen Kommunaltour durch. Weiterlesen

Zu den heute vorgestellten Grundsätzen der Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt bemerkt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt begrüßt das heutige Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichtes als eine deutliche Stärkung des Systems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland: Weiterlesen

Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

und zur Forderung nach frühkindlicher Bildung für alle Kinder, und lehnt Vorschläge der Saarländischen LINKEN ab, Forderung an den bevorstehenden Landesparteitag:Klares Bekenntnis zu den modernen linken familienpolitischen Leitlinien im vorliegenden Leitantrag. Weiterlesen

Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich… Weiterlesen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke, MdL: Weiterlesen

Presseerklärungen Stadtverband Dessau-Roßlau

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